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Expedition Wissen 2006: Im Verborgenen – Berliner Hinterhöfe der Macht

Im Verborgenen

Berliner Hinterhöfe der Macht

Link Video-Ausschnitt ZDF-Mediathek (2:10)
(Der Link ist etwas langsam, funktioniert aber trotzdem)

Café Einstein, aussen

So weltoffen das neue Berlin auch aussieht – Politik wird meistens im Verborgenen gemacht. Auch Journalisten und Lobbyisten mischen kräftig mit. In den Hinterhöfen der Macht herrschen ganz eigene Gesetze.Wissen ist Macht – nirgendwo gilt das mehr als im Politikbetrieb. In Berlin sind es viele tausend Menschen – vom Abgeordneten über den Stenografen bis zum Betreiber eines In-Restaurants – die Tag für Tag ihr Bestes geben. Oft arbeiten sie an Orten, die der breiten Öffentlichkeit nur wenig bekannt sind.

Berliner Strippenzieher

In diesem „Hinterhof der Macht“ wirken politische Kräfte oft stärker als im Parlament. Ohne die tägliche Begleitung von Live-Kameras tauschen sich Politiker, Journalisten und Lobbyisten gerne in Hinterzimmern aus – in Cafés, Lobbyistenzentralen oder bei gesellschaftlichen Anlässen. Gesetzes- und andere politische Vorhaben werden in diesen Hinterzimmern erst wochenlang diskutiert, bevor der Diskurs auf der großen Bühne des Parlaments ausgetragen wird. Zwischen den Akteuren und Verfahrensweisen haben sich Rituale entwickelt, die niemand aufgeschrieben hat, an die sich aber die meisten halten.

„Expedition Wissen“ blickt hinter die Kulissen des politischen Berlins: Am Beispiel zahlreicher Akteure – darunter CDU-Politiker Norbert Röttgen, Bernd Ulrich, Redaktionsleiter der „Zeit“ in Berlin, und Lobbyist Wolfgang Nowak – geht es um die wenig bekannten Rituale der Berliner Republik. Wie gehen Politiker, Journalisten und Lobbyisten miteinander um?

„Unter drei“ geht gar nichts

Von offenen und verdeckten Informationen

Zur Geschäftsgrundlage zwischen Journalisten und Politikern gehört das Vertrauen, sich an Regeln zu halten. Kurze Codes setzen die Bedingungen. Aber auch Lobbyisten spielen mit, wenn es um das Taktieren mit Informationen geht. Wird ein Gespräch zwischen Politikern und Journalisten „unter zwei“ geführt, darf der Journalist zwar aus dem Gespräch zitieren, aber seine Quelle nicht nennen. Ganz anders „unter eins“. Wird dieser Code genannt, sollte am Besten jedes Wort in der Zeitung stehen. Zu den wichtigsten Regeln im politischen Berlin gehören allerdings Gespräche „unter drei“. Die darin ausgetauschten Informationen müssen absolut vertraulich bleiben.

BT-Ausweis-Bernd-Ulrich

Das meiste, was Journalisten im Kanzleramt erfahren, wird „unter drei“ erzählt. Das bedeutet für sie, dass sie Erfahrenes nicht direkt so schreiben dürfen. Bei Unterhaltungen „unter drei“ geht es eher um Einschätzungen und die Vermittlung von Abläufen politischer Prozesse.

Poker mit Informationen

Aber Journalisten erfahren auch als erste von den Plänen der Politiker, denn lange vor einer Rede im Parlament testen Politiker die Wirkung ihrer Worte im Verborgenen. In Berlin gibt es täglich Dutzende geheimer Hintergrundkreise, in denen sich Journalisten und Politiker „unter drei“ austauschen. Niemand darf darüber berichten. Eigentlich. Und doch lassen Politiker in den Hinterzimmern gerne „Testballons“ steigen. Wenn ihre Pläne zerschossen werden, ist der Schaden nicht so groß. Ein abgekartetes Spiel.

Dennoch, die Halbwertzeit von „Geheimnissen“ ist in Berlin kaum noch messbar. Oft dienen Hintergrundkreise nur dazu, auf Gegner zu schießen – in der fremden oder in der eigenen Partei. Hinterzimmer als Hinterhalt.

Merkel und Pressesprecher Walter

Die fünfte Macht im Staat

An fast jedem Gesetz, das den Bundestag passieren soll, wirken frühzeitig Lobbyisten mit. Wer Zugang zu den Abgeordneten hat und Gesetze mitgestalten kann, versorgt Politiker gezielt mit Informationen. Und viele Abgeordnete nehmen die Hilfe der Lobbyisten dankend an.

Die Lobbyisten sind den Journalisten im Parlament zahlenmäßig deutlich überlegen, und nicht wenige Politiker nehmen die informellen Gespräche und Hilfen der Lobbygruppen bereitwillig an, denn die Themen, über die sie zu entscheiden haben, sind oftmals komplex und jede Hilfestellung willkommen.

Teil des politischen Berlins

Lobbyisten unterhalten in der Regel zwar eigene Dependancen, aber die Hintergrundgespräche finden oftmals abseits der kühlen Büroatmosphäre statt, in Lokalen wie dem Cafe Einstein. Das Einstein ist in der Berliner Republik ein zentraler Treffpunkt für Politiker, Journalisten und Lobbyisten – alle suchen die Nähe zum jeweils anderen.

Ein anderer Ort der Begegnung ist die Parlamentarische Gesellschaft, vis-à-vis des Reichstags. Ein exklusiver Club, zu dem nur Abgeordnete und deren Gäste Zugang haben. Geladen werden hier die Vorstandschefs deutscher Dax-Unternehmen, die Lobbyismus gerne mit dem „Austausch von Sachargumenten“ umschreiben. Die Presse muss übrigens meist draußen bleiben – schließlich will man hier unter sich sein.

BT-Plenarsaal

Hinter der Bühne der deutschen Politik

Von schnellen Schreibern und fleißigen Beamten

Nicht nur Journalisten schreiben jedes Wort der Politiker auf. Es gibt noch eine Berufsgruppe, für die Reden der Abgeordneten zum Tagesgeschäft gehören: Parlamentsstenographen.

Das Parlament leistet sich den Schreibdienst, obwohl im Plenum selbstverständlich die modernsten Aufzeichnungsgeräte installiert sind. Erst die Stenographen verwandeln das gesprochene Wort in lesbares Schriftdeutsch. Eine Arbeit gegen die Uhr: Schon 20 Minuten nach seiner Rede muss der Politiker das Protokoll in den Händen halten. Zwei Stunden später sollte die Rede bereits im Internet stehen.

Spätestens am Mittag des folgenden Tages muss die gesamte Sitzung schriftlich protokolliert, gedruckt und gebunden vorliegen. Komplett mit Zwischenrufen und Ermahnungen, und auch noch in bestem Deutsch. Das schafft kein Computer.

Für andere Hieroglyphen

Eine Rede inhaltlich korrekt und sprachlich verständlich wiederzugeben, ist eine hohe Kunst. Zumal viele Politiker sehr schnell sprechen. Alle fünf Minuten werden die so genannten Turnus-Stenographen ausgewechselt und haben dann eine Stunde Zeit, ihre Aufzeichnungen zu bearbeiten.

Das Handwerkszeug der Parlamentsstenographen ist die Deutsche Einheitskurzschrift. Mit ihr erreichen die Profi-Schreiber hohe Schreibgeschwindigkeiten. Dabei kann jeder Stenograph meist nur sein eigenes Stenogramm lesen, oftmals kann man mit den Kürzeln anderer nicht viel anfangen und auch das Schriftbild unterscheidet sich meist stark.

Besondere Sammlerwut

Trotzdem werden alle Stenographenblöcke im Bundestagsarchiv gelagert – obwohl die niemand mehr lesen kann. Die Bürokratie geht eben besondere Wege.

Die Zukunft der Parlamentsstenographen ist düster. Es gibt Nachwuchsprobleme. An öffentlichen Schulen wird Stenographie seit langem nicht mehr gelehrt. Deshalb muss der Bundestag Bewerber mit Vorkenntnissen selbst ausbilden.

Diskret, aber fleißig

Das Parlament ist die Bühne der deutschen Politik. Hinter der Fassade des Bundestages befindet sich ein Teil des Apparates, der der Regierung über den Kopf gewachsen ist: die Bürokratie.

Die Bundestagsverwaltung mit ihren Beamten und Angestellten beschäftigt fast 5000 Menschen. Sie sind geräuschlos, diskret und meistens effizient. Aber Bürokraten halten nicht nur Politiker am laufen, sie stellen auch sicher, dass ohne sie nichts geht. Auch nach Feierabend schieben die Mitarbeiter in der Verwaltung, die Bürokraten, oft noch Überstunden, während ihre Chefs von Termin zu Termin hetzen, denn in der Hauptstadt gibt es jeden Tag irgendwo eine Party, ein Symposium, einen Empfang, wo „man“ sich trifft.

Paul-Löbe-Haus

Lizenz zum Reden

Registrierte Lobbyisten erhalten von der Verwaltung Hausausweise für den Bundestag – und damit unbeschränkten Zugang zu den Volksvertretern. Im Gegensatz zum „normalen Bürger“, der kaum eine Chance hat, seinen Volksvertreter einmal en passant zu sprechen.

Das Machtzentrum der Bundesrepublik ist das Kanzleramt. Wer hierhin vorgelassen wird, hat der Konkurrenz gegenüber oft einen Informationsvorsprung. Lobbyisten und Journalisten bemühen sich dort in einer Endlosschleife im Gespräch mit den Mitarbeitern der Bundeskanzlerin zu bleiben.

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